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12 Mar 2008 13:56:44 Daniel_
Themen: 19
Beiträge: 275
| Wenn sich die Gelegenheit bietet natürlich die Piratenpartei. |
13 Mar 2008 08:06:33 Dragon-knight
| Komisch ist nur, dass diejenigen, die klare Protestparteien á la APPD wählen, nach der Wahl am lautesten schreien, wie scheiße doch alles ist. Das finde ich schlimm, kein wunder, dass in der Politik nichts mehr zu stande kommen, wenn Menschen entweder Protestparteien untersützen oder durch stures Nicht-Wählen den Linken und Rechten Rand indirekt untersützten. |
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13 Mar 2008 19:09:06 Myrddin
Würden CDU, SPD, Grüne... etwa bessere Politik machen, wenn man sie wählt, anstatt Protest zu wählen??? Die Leute, die Protest wählen, tun das vielleicht auch aus der Machtlosigkeit heraus etwas verändern zu können, obwohl sie es gerne verändern wöllten. Zugegebener Maßen ist Protestwählen dämlich, aber wenn man keine der großen Parteien unterstützen will, hat man kaum eine andere Wahl als Protest- oder Nichtwählen. Falls du deinen Beitrag auf die Piraten Partei bezogen hast, dann denke ich das es sich dabei mitnichten um eine Protestwahl handelt, sondern um eine Wahl aus Überzeugung. |
13 Mar 2008 19:22:39 Daniel_
Themen: 19
Beiträge: 275
Will ich doch wohl meinen  Wenn ich mich recht entsinne ist das in unserem politischen System ursprünglich so gedacht, dass ich die Partei wähle, die meiner Ansicht nach meine Interessen vertritt. Das ist momentan tatsächlich mit großem Vorsprung die Piratenpartei, und obwohl es eine Themenpartei ist werde ich sie, so möglich wählen, da mir die Dinge, die von dieser Partei propagiert werden sehr wichtig sind. |
13 Mar 2008 22:41:03 Dragon-knight
| Es ist dennoch so, dass die Piratenpartei in vielen Punkten mit der FDP übereinstimmt. Insbesonders Ziele ich damit auf die informationelle Selbstbestimmung, also Datenschutz ab. Es sind einige Punkte die übereinstimmen, aber an dieser Stelle sind die Überschneidungen eindeutig. Das Hauptargument, das vorraussichtlich von eurer Seite kommen wird ist, dass sich die FDP hauptsächlich, wenn auch nicht auschließlich, aber haupsächlich für die Wirtschaft einsetzt. Um genau zu sein für Mittelständische Unternehmen und nicht Großkonzerne. Von sozialen Ansätzen sehen die meisten in dieser Partei nichts. Darum frage ich euch folgendes. Das sozialste, was ein Staat unternehmen kann ist Arbeitsplätze zu schaffen. Diese schafft aber nicht der Staat, sondern die Unternehmen. Die Aufgabe des Staates ist es, den Unternehmen Rahmenbedingungen zu bieten, die es ihnen ermöglicht Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Am besten geht dies mit einer vernünftigen Steuerreform. Weitere Aufgabe des Staates ist dafür zu sorgen, dass die Menschen mit der Arbeit die sie haben auch ihren Unterhalt zu bestreiten. Mindestlohn ist hier eindeutig der Falsche weg. Löhne durch gesetze festzuschreiben ist falsch und greift in die soziale Marktirtschaft ein. Besser wäre es durch eine Steuerreform die Abgaben zu senken, sodass vom Brutto mehr bleibt. Zurück zum Thema. Politische Willensbildung. Eine Möglichkeit wäre z.B. in eine Partei einzutreten die im groooooooben Maße den eigenen "Wünschen" entspricht. Dann kann man sich mit ein wenig Zeitafuwand engagieren und die politische Willensbildung unterstützen. Diejenigen die Politik machen sind nicht nur Merkel, Westerwelle, Gysi und Roth oder Beck, Koch und Ypsilanti. Es sind viele Menschen die sich innerhalb der Partei engagieren. Und das sind nicht "die da oben", sondern ein Teil des gesamten deutschen Volkes. Jeder hat die Möglichkeit dazu in seiner Partei das Parteiprogramm zu verändern. Und wenn es nicht klappt, dann liegt es daran das wohl die Mehrzahl dagegen war. So ist das aber in der Demokratie. Es grüßt euch MIchael |
04 Nov 2008 17:47:16 Schmitzii
| Also ich werde defintiv Bündnis 90/ die Grünen wählen! haben eindeutig am meisten füür den Wähler gemacht! Man siehe nur mal die Ökosteuer oder die angestrebte Bildungsreform. Und wer jetzt denkt das ist ironisch gemeint... falsch! Ohne die Ökosteuer die nur ungefähr 22 Cent des Spritpreises ausmacht hätten schon lange keine Renten mehr ausgezahlt werden können |
15 Feb 2009 14:31:52 Dragon-knight
| Dennoch ist es nicht sinnvoll, dass Autofahrer für Renten aufkommen müssen. Wo besteht da der sachliche Zusammenhang? |
15 Feb 2009 14:40:21 1337-rul3z
| ich wähle grundsätzlich die partei, von der ich mir am meisten "wohlstand" für mich verspreche. diese partei könnte sich definitiv auch ändern, weil meine meinung nicht festgefahren ist, bisher allerdings habe ich immer die gleiche partei gewählt. nicht weil sie mir am nächsten steht, sondern am langfristigsten helfen kann. mir ist es auch äußerst wichtig, wählen zu gehen, dann kann mir nämlich hinterher keiner vorwerfen ich würde mich beschweren, obwohl ich selber nichts dafür mache.. die, die nämlich nicht wählen, oder eben diese "spaßparteien", die schreien hinterher immer am lautesten.. die npd ist da übrigens ähnlich.. bekommen nicht mal ein annähernd vernüünftiges programm aufs parkett, aber schreien und beschweren sich (deren anhönger im übrigen auch) (dies gilt aber auch für linksradikale und sehr linke parteien) |
15 Feb 2009 16:23:33 Dr. Christian Lorenz
Themen: 19
Beiträge: 680
| "Weitere Aufgabe des Staates ist dafür zu sorgen, dass die Menschen mit der Arbeit die sie haben auch ihren Unterhalt zu bestreiten. Mindestlohn ist hier eindeutig der Falsche weg. Löhne durch gesetze festzuschreiben ist falsch und greift in die soziale Marktirtschaft ein. Besser wäre es durch eine Steuerreform die Abgaben zu senken, sodass vom Brutto mehr bleibt." aha..das ist ja mal ne sehr interessante these. ist die frage erlaubt, welche abgaben du kürzen willst? und zudem frage ich mich, was du dir unter dem begriff "soziale marktwirtschaft" vorstellst xDDD der unterschied zwischen freier und sozialer marktwirtschaft ist doch exakt der, dass in der sozialen marktwirtschaft durch kontrolle des staates niemand geschädigt wird also wäre ein gesetzlicher mindestlohn zumindest einmal die aufgabe des staates, ob sinnvoll oder nicht liegt ja immer noch in der beurteilung des einzelnen.. |
15 Feb 2009 16:40:04 Dragon-knight
| Soziale Marktwirtschaft ist ein Begriff, den ich nicht für mich persönlich definiere sondern ein Begriff, den schon Ludwig Erhard geprägt hat. Zu den wichtigsten Elementen der Sozialen marktwirtschaft zählen beispielsweise die Preisbildung durch den Markt (durch Angebot und Nachfrage) und somit auch die Tarifautonomie bei dem Arbeitnehmer (vertr. durch Gewerkschaften) und Arbeitgeber die Löhne bestimmen. Eine konkrete Festlegung des Lohns durch den Staat greift somit massiv in die Tarifautonomie ein und macht keinen Sinn. Nehemen wir als Beispiel einen Friseur. Legt der Staat einen Mindestlohn von 7,50 fest, dann passiert folgendes: In Frankfurt am Main würde es gar nichts bewirken, weil der Lohn viel Höher ist. In Frankfurt an der Oder wäre es fast eine verdopplung. D.h. der Preis für den Haarschnitt muss auch fast verdoppelt werden. Das wäre eine starke Belastung für den Kunden. Und was macht der Kunde? Entweder er lässt sich SCHWARZ die Haare schneiden oder er geht über die Brücke nach Polen und lässt sich da die Haare schneiden. Dann hat der Friseur in Frankfurt an der Oder gar keine Kunden mehr und der Arbeitsplatz verschwindet. Selbstverständlich muss der Frieseur von dem was er Verdient, sowohl in Frankfurt Main, als auch in Frankfurt Oder lebern können. Aus diesem Grund kann es nur Richtig sein, dass es einen Zuschuss vom Staat gibt, sodass er mehr hat, als welche die gar nicht arbeiten und gut davon leben kann. Das ist auch vonseiten des Staats besser. Besser einen Zuschuss zur Arbeit als Arbeitlosigkeit komplett zu finanzieren....!!! |
15 Feb 2009 16:45:19 1337-rul3z
| [quote]der unterschied zwischen freier und sozialer marktwirtschaft ist doch exakt der, dass in der sozialen marktwirtschaft durch kontrolle des staates niemand geschädigt wird also wäre ein gesetzlicher mindestlohn zumindest einmal die aufgabe des staates, ob sinnvoll oder nicht liegt ja immer noch in der beurteilung des einzelnen..[/quote] wenn man mal keine ahnung hat^^ es geht nicht um kontrolle des staates, sondern darum, dass der staat dort lenkt und eingreift, wo er bedarf sieht und im falle des mindestlohnes ist dies wohl nicht erforderlich.. das konkurrenzverhalten zwischen den firmen würde sich erst einmal negieren. jeder arbeitgeber würde nur noch den mindestlohn zahlen und keinen cent mehr. das würde den bürger nur noch mehr kosten... nur weil manche menschen auch im niedirglohnsektor weniger verdienen als andere, heißt es nicht, dass der mindestlohn alle probleme löst. allerhöchstens die, von denen, die extrem wenig verdienen. aber alle anderen leute hätten massive probleme, ihre gehaltsforderungen durchzubringen. es darf einfach kein gesetz zur absprache von löhnen geben. der lohn muss frei verahndelbar bleiben. und wenn man nicht zufrieden ist, kann man ja immernoch den job wechseln... |
15 Feb 2009 16:52:52 Private P.
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Beiträge: 2278
| anarchie im vereinigten königreich! die situation wird doch ohnehin immer nur noch festgefahrener, das das system zusammenbricht ist nur noch eine frage der zeit, wobei das wiedrrum natürlich auf alle systeme zutrifft. ein wenig anarchie käme der wirtschaft zugute und würde bestimmt viel gegen die überbevölkerung tun, und das sogar weltweit. mit ganz viel glück könnte sich die erde dann sogar vom menschen erholen. das sind mal wahlziele die jemand verfolgen sollte. wie viele leutz muss man nochmal haben um eine partei zu gründen und wie schaff ich es so ein "programm" als nicht verfassungswidrig darzustellen, immerhin schafft die npd das ja auch. zum eingeschränkteren thema der hiesigen wahlen finde ich das die stimmen allesammt verschwendet sind, und nicht genau andersherum das jede stimmt zählt. ich für meinen teil frage vor der wahl immer meinen bro was er wählt und schenke ihm so eine praktische zweite stimme Oo finde deutschland ist im sachen sozialsystem zwar ziemlich weit oben, aber menschlich gesehen geht es hier den brach runter, da ist italien z.b. deutlich besser, meiner meinung nach, da liegt die "anarchierate" auch deutlich höher  sollte ich mir in diesem post irgendwo widersprochen haben war das absicht und geplant! |
15 Feb 2009 17:03:22 Private P.
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Beiträge: 2278
ich dachte immer, das man das, was man schon ist, nimmer werden kann, aber ok  was bringt dir denn deine stimme? dein finanzieller vorteil?? bis du/wir im renten alter sind gibt es keine rente mehr, das ist doch jetzt schon nur noch ein witz. was bringen uns die stimmen, die fadenscheinigen wahlversprechen, politiker wollen gut aussehen und rüberkommen und geld schäffeln, mehr nicht. als ob denen wirklich das wohl der bürger am herzen liegt best comedy ever
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15 Feb 2009 17:13:52 1337-rul3z
diesen geistigen durchfall werde ich nun nicht kommentieren -.- geh du ruhig mal überall "anarchie jetzt" hinposten
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15 Feb 2009 17:15:43 Dragon-knight
| Ich wollte das jetzt eig. auch nicht kommentieren, aber das sind genau die Leute, die an sämtlichen Bahnhöfen im Ahrkeis (Sinzig, Remagen, Oberwinter) Anarchie und "Tod dem Kapitalismus" an die Wand malen. Zum Kotzen sowas |
15 Feb 2009 17:18:57 Private P.
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Beiträge: 2278
| ich habe noch nie irgendwelche wände mit irgendwelchen idiotischen parolen beschmiert, ich sage nur was ich denke, ich verstoße aber nicht desswegen gegen gesetzte. außerdem bin ich mir darüber im klaren nicht gegen ein system von grauen menschen die nach saart leben ankommen zu können
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15 Feb 2009 17:24:48 Schmitzii
Tja das hätte man sich vorher überlegen müssen. Es war von anfang an klar, dass dieses "Gebilde" von wegen die Jungen bezahölen die Alten nicht ewig hält das war Konrad Adenauer schon bewusst und hätte so nie in Kraft treten dürfen! Stattdessen wurde nach dem Motto "NAch uns die Sinnflut" gehandelt und es so gemacht wie es jetzt ist. Das da kein sachlicher zusammenhang besteht ist logisch und für jeden ersichtlich die Ökosteuer war ehemals auch für andere Sachen gedacht! Leute bitte bitte bevor ihr Den rechten oder linken Flügel unterstützt geht lieber nicht wählen bildet euch selber eine Meinung und dann könnt ihr wählen gehen! Wenn euch nicht passt was gemahct wird dann mahct es doch anders! Der politische Prozess ist weit schwieriger asl manche von euch glauben mögen! Bei manchen hier hab ich echt das Gefühl das sie entweder niemals Sozialkunde/Politik hatten oder einfach sich einer Meinung von Leuten anschließen die eh keine Ahnung haben! mfg Schmitzii |
15 Feb 2009 17:24:54 1337-rul3z
| 123
15.02.09 17:26:35: Dieser Beitrag wurde editiert von 1337-rul3z |
15 Feb 2009 18:01:00 Dr. Christian Lorenz
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Beiträge: 680
| nett gemeinter kommentar an gewisse leute in diesem forum: ich kann den satz "wenn man keine ahnung hat.." nur mit besten wünschen zurückgeben. Man sollte einfach nicht immer direkt den mund so aufreißen, wenn man irgendwo "mal was aufgeschnappt" hat oder in den nachrichten gesehen hat. wenn man schon von oben herab kommt mit solchen aussagen, müssen diese auch 100% fundiert sein und beispiele wie das horrorszenario des an der oder wohnenden frisör sind wohl keine ernstgemeinte argumentationsbasis. zur information: es gibt schon mindestlohn in deutschland und er schützt, wie oben schon richtig erkannt, die kleinen leute vor dem sozialen kollaps. ich habe noch nie von fällen gehört, in denen man über eine angebrachte gehaltserhöhung nicht verhandeln konnte, nur weil der chef keinen cent mehr als den mindestlohn berappen wollte. alles in allem finde ich es sehr spaßig, zu einem thema, das sehr kontrovers von den führenden politikern des landes diskutiert wird, einfach zu sagen, es wäre absoluter quatsch..irgendeine rechtfertigung muss es haben, sonst wäre es nicht zu einer bundestagsdebatte geworden.. mfg Pasi |
15 Feb 2009 18:04:53 Private P.
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Beiträge: 2278
in your face 1337-möchtegern und drachen-nächtlein. |
15 Feb 2009 18:28:59 Dragon-knight
Nicht alles was im Bundstag Diskutiert wird ist auch richtig. Es gibt im Deutschen Bundestag 5 Parteien und meistens auch 5 Meinungen. Lediglich die Linke und die SPD unterstützen den Mindestlohn. Es ist eine der wichtigsten Säulen unserer Marktwirtschaft, dass Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen und nicht der Staat. Mit welchem Recht soll der Staat dem Arbeitgeber vorschreiben, was er seinen Leuten zu zahlen hat? Soll doch der ARbeitnehmer rechtfertigen, warum er mehr verdient hat. Wenn die Argumentation vonseiten der Arbeitnehmer begründet ist. Wird es im zuge von Tarifverhandlungen automatisch (Tarifautonomie) zu Lohnsteigerungen kommen. Selbstverständlich ist mein Beispiel eine Argumentationsbasis. Es zeigt die Folgen von Mindestlohn auf. Im Niedriglohnsektor werden massiv Arbeitsplätze abgebaut. Und es zeigt auch, wie unterschiedlich sich ein Mindestlohn regional auswirkt. Der Mindestlohn im Postsektor hat auch nur dazu beigetragen, dass Arbeitsplätze abgebaut werden. Insbesondre bei Konkurrenzunternehmen der Deutschen Post, wie der PinGroup. Es gab da einen tollen Erfahrungsbericht von einem Mitarbeiter der PinGroup, der mir grade nicht vorliegt. Dieser hat ca. 3 € weniger verdient, als der geplante Mindestlohn. Wenige Wochen später war er aufgrund des Mindestlohns arbeitslos. Überlege Dir bitte, wie viele Mitarbeiterinnen und Migtarbieter aufgrund des Mindestlohns entlassen werden mussten... 15.02.09 18:34:15: Dieser Beitrag wurde editiert von Dragon-knight |
15 Feb 2009 20:57:04 xell
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Beiträge: 911
natürlich die gegenüber vom linken rand 
mess with the best, die like the rest! |
15 Feb 2009 21:14:51 xell
Themen: 4
Beiträge: 911
| so schauts aus, besser als die stimme verschenken auch wenn ich se am liebsten fuer ungültig erklären würde
mess with the best, die like the rest! |
15 Feb 2009 21:15:58 Microlinkz
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ey -.- meine ist genau so gültig wie deine aber psst meine ist viel cooler wie deine
|
15 Feb 2009 23:32:01 1337-rul3z
genau die sollte man wählen... denn jeder der nicht perfekt ist, wird dann ausgerottet -.- egal ob chronische kopfschmerzen, diabetes, geistige behinderung... scheiß egal, wählt die nazis und das ganze gesindel ist endlich weg -.- <<-- für alle, die zu dumm sind, um das zu kapieren... googlet mal nach "ironie" und "sarkasmus" edit: die linken sind auch nicht wesentlich besser.. 15.02.09 23:35:18: Dieser Beitrag wurde editiert von 1337-rul3z |
16 Feb 2009 14:14:23 Microlinkz
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Beiträge: 2437
| vorsicht ich schreibe immer nen bissel irnonie mit rein
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16 Feb 2009 14:30:56 1337-rul3z
| schon klar, ich kenne aber andere die die rechten wählen^^
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17 Feb 2009 20:25:30 Private P.
Themen: 10
Beiträge: 2278
solltest du die dann nicht bekehren, chef? |
17 Feb 2009 20:31:41 Schmitzii
Ich glaub da hat er keine Chance die sind zu verblendet! Ansonsten gibt es auch keinen Grund die Rechte zu wählen! |
17 Feb 2009 22:36:39 Dragon-knight
| Rechte und Linke Ränder gibt es und wird es immer geben. Dennoch sehe ich ein Parteiverbot der NPD sehr skeptisch. Wir leben in einer Demokratie und es wird möglich sein, diese Ränder mit demokratischen Mitteln entgegenzutreten |
18 Feb 2009 11:21:35 1337-rul3z
es ist theoretisch möglich, aber zb bei der npd sind die ganzen v-männer ja im deren vorstand mittlerweile^^ -.- so leicht ist denen nicht entgegenzutreten... sowohl rechts als auch links.. |
18 Feb 2009 11:33:02 Private P.
Themen: 10
Beiträge: 2278
gebt jedem eine waffe und die probleme lösen sich von alleine. |
18 Feb 2009 16:05:04 Dragon-knight
| Deine Bedenken mit den Agenten des Verfassungsschutzes verstehe ich nicht! Diese waren nur das Problem beim Verbot durch das BVerfG, aber warum sollten diese ein Problem bei der demokratischen Bekämpfung der NPD eine Rolle spielen? |
18 Feb 2009 16:30:21 PeNnY
Themen: 88
Beiträge: 3094
| Stichwort: GEHEIMWAHL Daher verliere ich hier sicherlich kein Wort darüber wen ich wähle..
|
18 Feb 2009 16:42:09 1337-rul3z
aber es hat gezeigt, dass die npd "offiziell" als nicht verfassungswidrig gilt.. die "demokratische bekämpfung" ist für mich somit erst einmal fehlgeschlagen. Außerdem ist es sehr erstaunlich, dass gerade in den Bundesländern mit extrem WENIG ausländeranteil die "Erbsensuppenverkäufer" der npd so großartige "wahlsiege" feiert. Wenn man sich das mal ansieht ist die npd... 1.vor allem im osten vertreten 2.und dann tatsächlich dort, wo kaum ausländer sind 3.und dort wo wenig arbeit ist... das zeigt doch, wie doof "das volk" ist, oder -und davon gehe ich aus- das die menschen diese einfachen "stammtischparolen" besser verstehen und sie deshalb die npd wählen. mit den linken ist es das gleiche, die haben auch einfache parolen und gewinnen an stimmen. natürlich kann man ein so komplexes thema nicht auf "arbeit für alle" oder "steuersenkung sofort" runterbrechen, aber die großen parteien sind anscheinend einfach zu kompliziert.. Da sollte eine brpcke zum bürger geschlagen werden, damit der mal versteht, was eine partei will.. leider bleibt die sprache eher nebulös, denn mit "mittelstand stärken und wachsen" oder so kann man keinen blumentopf gewinnen, denn wo beginnt der mittelstand?wer soll wachsen?wohin wachsen? was ist mittelstand heutzutage? Solche fragen beschäftigen die leute, keiner versteht mehr irgendwas. Früher konnte man noch sagen, "Jo, die grünen fahren mim fahrrad zu ner Sitzung" und heute haben die genau die gleichen dicken umweltverpestenden autos.. die leute denken doch alle, dass die parteien nur alle das gleiche machen und kohle scheffeln.. Klare grenzen gibt es zwischen parteien nicht mehr, ob das gut oder schlecht ist, ist eine andere frage. aber die leute wissen einfach nicht, was sie wählen wenn sie wählen, denn die programme der parteien sind immer ähnlich.. die einzigen die sich abgrenzen sind die npd und die linken (mal den ganzen anderen schund von wegen appd und tierfreunde oä außen vor). was wollte ich jetzt eigentlich sagen!?! ach ja.. die npd muss meiner meinung nach auch nicht verboten werden, weil die eh niemals in den bundestag einziehen werden.. da ist jeder untersuchungsausschuss etc viel zu kostenaufwendig... ^^ |
18 Feb 2009 17:01:29 Dr. Christian Lorenz
Themen: 19
Beiträge: 680
ich glaube, da hat jemand das wport geheimwahl falsch verstanden..geheimwahl bedeutet nicht, dass du niemandem sagen darfst, wen du wählst, sondern dass du bei der wahl in deiner eigenen abgetrennten kabine bist..ich versteh au ehrlichgesagt nich, warum ma da en heel draus machen sollte, wen man wählt ic bin überzeugtes spd mitglied un somit steht das einfach fest, wen ich wähle un ich hab kein problem damit, dass jemand das weiß. |
18 Feb 2009 17:45:32 Dragon-knight
| Zur Geheimen Wahl Die Geheime Wahl soll in erster Linie sicherstellen, dass Dich niemand zwingen kann etwas anderes zu wählen, als Du selber möchtest. Selbst wenn Dir jemand die "Pistole auf die Brust setzt" und sagt: "Wähle CDU" würde es keinen Sinn machen, weil er Deine tatsächliche Entscheidung nicht kontrollieren könnte. Zum Parteienverbot der NPD: Das ist ein sehr komplexes Thema auf das ich dennoch ausführlich eingehen möchte: Wir leben in einem demokratischen Rechtsstaat. Insbesondere Parteien wirken bei der Willensbildung des Volkes mit. Ein Parteienverbot darf aus diesem Grund auch nur durch das Bundesverfassungsgericht erfolgen. Ein Verbot durch die Regierung wäre absolut ein Ding der Unmöglichkeit. Sonst könnte die Regierungspartei einfach alle andreen Parteien verbieten. Aus diesem Grund würde ein Parteienverbot nur durch das unabhänige Verfassungsgericht ausgesprochen werdne können. Der Grund, warum das Verbotsverfahren gescheitert ist, ist folgender: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Agenten (V-MÄnner) in die NPD integriert, um die NPD zu überwachen. Nun war es aber so, dass das die Agenten des Verfassungsschutzes auch verfassungsfeindliche Äußerungen getätigt haben. Schlussendlich war für das Bundesverfassunggericht nicht mehr nachvollziehbar, ob die verfassungsfeindlichen Äußerungen nun von tatsächlichen NPD-Funktionären oder von Agenten des Verfassungsschutes getätigt worden sind. Das klingt zwar im ersten Moment ein wenig komisch, ist aber sinnvoll. Wäre das nicht so, könnte man bei einer beliebigen Partei (CDU, SPD, FDP, Grüne) einen Agenten des Verfassungsschutzes integrieren, diesen verfassungsfeindliche Äußerungen tätigen lassen, um diese Partei dann zu verbieten. Ich betone nochmals: Parteien sind ein wichtiges Gut unserer Verfassung. Wenn man sich thematisch tiefer damit auseinandresetzt bemerkt man auch die unterschiedlichen Positionen der Parteien. Eine Partei mit demokratischen Mittel zu bekämpfen bedeutet nicht, diese verbieten zu lassen, sondern mit Worten und guten Argumenten dafür zu sorgen, dass das Volk eben nicht NPD wählt.... |
18 Feb 2009 17:54:55 1337-rul3z
Natürich bemerkt man unterschiede, dafür muss man sich aber erst einmal damit thematisch befassen... und das tun nur wenige, leider |
18 Feb 2009 23:26:48 Dragon-knight
| Tja, so ist das: Es gibt halt nicht nur "Andresdenkende", sondern auch "Garnichtdenkende". Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass das ein nationales Problem ist. Das Interesse ist in anderen Nationen in Europa oder in der Welt genauso vorhanden, wie hier auch... |
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